UKW 98,8.Nicht verpassen: Am 1.2.11  um 14.00Uhr,

   
  Montagsdemo Lübeck
  infos Januar 2011
 

Politik 2011 – Sozialstaat wird weiter abgebaut

05.01.11

Das Jahr 2010 zog unauffällig an die Bürger des Landes vorbei. Beobachter am Wegesrand spürten deutlich, dass ein Großteil der Bevölkerung wieder einmal so sehr an der Oberfläche lebte, dass kein intensiver Lebensfluss erkennbar war. Eine Gesellschaft lebend in Trance. Verwunderlich ist es daher auch nicht, dass sich politisch nichts bewegte, denn die Menschheit ist an einem Punkt angelangt, wo es nichts Neues mehr geben kann, sondern erstmal das Vorhandene verstanden werden muss. Der Umgang mit der Erkenntnis ist zwingend notwendig, will man den Staat nicht endgültig gegen eine Wand fahren. Während es in Europa unruhiger wurde, der soziale Widerstand Gestalt annahm, gab es in Deutschland zwischen Stuttgart 21 und Castor-Transport nicht wirklich nennenswerte Aktionen. Immer wieder verbreiteten Denunzianten die altbewährte Saat, genannt Misstrauen, so dass kein zwischenmenschliches Vertrauen aufgebaut werden konnte, was aber dringend erforderlich wäre, wenn man im sozialen Sinne etwas bewegen möchte. Sozialsysteme fallen oder stehen durch das Handeln der Gesamtheit.


Zwischen 3-Klassen-Medizin, Hartz IV und Obdachlosen

Fakt ist, dass 2010 das Jahr der politischen Verzögerungstaktik war. Erst war es die ersten Monate ganz still, dann begann mit Herrn Westerwelle die Hatz auf arme Menschen, die erfolgreich, im neoliberalen Sinne, fortgesetzt wurde zum Ende des Jahres durch Herrn Sarrazin, der zudem das Ganze noch mit der Würzung „Integration“ verschärfte. Auch ein Herrn Philipp Rösler, Bundesgesundheitsminister musste natürlich noch seinen „Senf“ dazugeben, forderte ein Vorkassensystem in der gesetzlichen Krankenversicherung. Was früher hinter dem Vorhang der Humanität indirekt praktiziert wurde, machen Politiker heute in aller Öffentlichkeit, gänzlich ungeniert.


Im Jahr 2011 steigen nicht nur die Krankenkassenbeiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent, sondern auch die Arbeitslosenversicherung von 2,8 auf 3,0 Prozent. Außerdem wird das Wohngeld gekürzt und die ALG-II-Zeiten zählen im Bezug auf die spätere Rente nun gar nicht mehr. Selbst die Strompreise steigen aufgrund der Ökostromumlage um bis zu 14,8 Prozent an. Öl- und Gaspreise werden da natürlich keine Ausnahme machen und ebenfalls ansteigen.


Sie glauben mehr geht nicht? Zum Jahresende 2010 plädierte DIW-Chef Zimmermann bereits dafür, dass man die Mehrwertsteuer nochmals „schnellstens“ erhöht. Gegen die Überalterung der Gesellschaft sei das der einzig sinnvolle Weg – zumindest, wenn man auf die Worte des DIW-Chefs Zimmermann vertraut. Versucht man hier schon die Türen zu öffnen, um die Bürger auf 25 Prozent Mehrwertsteuer vorzubereiten? An die Geburtenrate zu denken, wieder ein System zu ermöglichen, wo eine Familiengründung möglich ist, wo sich um den Nachwuchs gekümmert wird, das kommt DIW-Chef Zimmermann und anderen Verantwortlichen gar nicht erst in den Sinn. Eine nochmalige Mehrwertsteuererhöhung wäre für die Bürger nicht mehr tragbar, die totale Armut somit vorprogrammiert. Den Altersdurchschnitt kompensieren zu wollen über die Mehrwertsteuer, macht einmal mehr deutlich, dass es einer revolutionären Wirtschaftsreform bedarf, will man die Talfahrt noch aufhalten.


Längst 5 nach 12

Was muss noch passieren, bevor man gemeinschaftlich sich ein Sozialsystem fern der Politik aufbaut? Im Artikel „Unabhängigkeit durch Gemeinschaft“ wird darauf eingegangen, wie ein solches System aussehen kann. Dass Kassenpatienten auf dringende Untersuchungen oft Monate warten müssen, kein Geld mehr investiert wird für die Gesundheitsvorbeugung, macht deutlich, dass wir unlängst in einem 3-Klassen-System uns bewegen. Ganz arm dran sind die Kassenpatienten, etwas besser geht es den Privatpatienten, vorbildlich behandelt wird, wer in bar jede Behandlung zahlen kann. Was für viele Bürger vor einigen Jahren noch undenkbar war, ist inzwischen traurige Realität geworden. Immer mehr Menschen müssen auf der Straße schlafen oder in der Wohnung frieren, es geht nur noch ums nackte Überleben, ein jeden Tag baut der Körper und die Seele so weiter ab. Wir sind schon lange meilenweit von einem wirklichen Sozialsystem entfernt.


Ich schließe mit einem eigenen Zitat:

Wer die Armut nicht erkennen will, nimmt bewusst Kriege in Kauf und unterstützt die Zerstörung unseres Daseins in Form der Gesamtheit.


Ihr

Joachim Sondern



Euro : Benzin ins Feuer

Von Cheffe | 2.Januar 2011

 

Pünktlich zum neuen Jahr wird dem Euro noch ein ordentlicher Schluck Brandbeschleuniger bei gegeben. Ein Beispiel ist ein britisches Wirtschaftsinstitut, welches dem Euro nur eine 20 % Chance zum Überleben gibt. Bereits 2011 könnte es vorbei sein, so die Botschaft. Hier stellt sich aber die Frage, warum beschäftigt sich dieses Institut nicht eher mit dem Pfund, welches bereits Ausgebombt ist?


Wenn man sich die Berichterstattung ansieht, ist fast davon auszugehen, dass in Kürze der nächste Alternativlose Vorschlag folgt um den Euro zu retten.

Offen wird im Handelsblatt geschrieben, entweder Transferunion oder Zerfall. Nach deren Definition also Pest oder Cholera. Eine Frage die sich jedoch ein Jeder stellen sollte, warum ging es Deutschland vor dem Euro derart gut? Die deutsche Mark war hart wie Kruppstahl und doch haben wir es irgendwie geschafft unsere Waren zu verkaufen. Irgendwo stimmt in den Prohetien der Untergangs-Ökonomen doch etwas nicht.

Herr Brüderle singt nebenbei das Lied vom Superaufschwung und Vollbeschäftigung, was bei mir doch die Frage nach seinem Geisteszustand aufkeimen lässt. Auch wenn alle Arbeitslosen bzw Arbeitssuchenden vor der Statistik versteckt sind, wird doch die Realität eine andere Sprache sprechen und Mittlerweile kann ich mir sogar vorstellen, das man 2011 noch über den Teppich gelogen bekommt.

Die Schulden hier und in anderen Ländern lassen sich nunmehr nur noch durch mehr Schulden finanzieren und da braucht es keinen Topökonomen um die Konsequenz zu erkennen. Woher soll auch die nächste Welle des Aufschwungs kommen? Natürlich kann die Regierung per Gesetz die Bürger zwingen eine völlig irrationale und unsinnige Wärmedämmung um das Haus zu machen. Natürlich kann die Regierung auch den Ausbau der Stromnetze erwzingen und durch den Steuerzahler finanzieren lassen, aber wird das am Ende dann den totalen Aufschwung nach sich ziehen?

Genau an diesem Punkt beisst sich die Maus in den Schwanz. Grundvoraussetzung währen erhebliche Lohnsteigerungen womit dann auch tatsächlich der Grundstein für eine Inflation von hohem Ausmaß gesetzt wäre. Ein großer Teil der Bürger hat den Gürtel schon sehr eng geschnallt und daher ist dort für derartige Zwangs-Konjunkturpakete wenig Luft.

Hier noch einige Sätze aus dem Handelsblatt und der Welt:

Der Euro im Überlebenskampf

Europa hat seine Währung längst nicht wieder im Griff. Anleihen der Schuldenstaaten werden auch im neuen Jahr bei Anlegern nicht sehr beliebt sein. Die Euro-Zone steht vor einer schwierigen Entscheidung: Transferunion oder Zerfall?
[...]
Mit einem großen Versprechen hat sich die politische Führung der Europäischen Union vom Jahr 2010 verabschiedet: “Wir werden alles Nötige tun, um die Stabilität des gesamten Euro-Währungsgebiets sicherzustellen”, sagten die 27 Staats- und Regierungschefs zum Abschluss ihres Gipfeltreffens kurz vor Weihnachten in Brüssel.

Doch die Willensbekundung ist das eine, die Umsetzung das andere. Die Europäer haben es noch längst nicht geschafft, ihre Währung zu retten. “Die Probleme wurden auf die lange Bank geschoben”, kritisiert Daniel Gros, Direktor der Brüsseler Denkfabrik Centre for European Policy Studies (CEPS). [1]

Aus der Welt:

Britisches Wirtschaftsinstitut schreibt den Euro ab

Britische Ökonomen taxieren die Überlebenschance des Euro auf gerade mal 20 Prozent. Schon 2011 könne es vorbei sein – wenn Spanien und Italien Geld bräuchten.
[...]
Spanien und Italien müssten im Frühjahr Anleihen über 400 Milliarden Euro refinanzieren. Dies dürfte eine neue Krise in der Eurozone auslösen. Bereits zu diesem Zeitpunkt könnte der Euro scheitern. Die sich vertiefenden Ungleichgewichte zwischen den schwachen und starken Euroländern dürften der Währung auf jeden Fall langfristig schaden.[2]

Wer im letzten Jahr die Meldungen besonders um Spanien verfolgt hat, weiß wie wahrscheinlich es ist, das Spanien einen guten Schluck aus der Pulle nimmt.

Carpe diem



Überwachungsstaat : Planwirtschaft für Energie in Europa

Von Cheffe | 2.Januar 2011

 

Wer dachte für Heute ist es genug mit dem Überwachungswahn, der hat sich geirrt. Was mir gerade unter die Augen gekommen ist, halte ich für sehr bedenklich und einen weiteren Schritt über die Grenzen der Freiheit. Was würden Sie sagen, wenn ab nächsten Monat Ihr Energieverbrauch limitiert würde?


Ganz so weit ist es Gott sei Dank noch nicht, aber die Weichen sind gestellt.
Zu verdanken haben wir den Wahnsinn unseren rückgratlosen Politikern und Onkel Orwell in Brüssel. Ohne Widerstand passierte am 04.11.2010 ein Gesetz den Bundestag, was die komplette Erfassung des Energieverbrauches eines jeden Einzelnen ermöglicht.

Die Begründung ist eben so fadenscheinig wie hinterlistig.

Hier einige Zeilen vom EIKE :

Kaschiert, als zwingend umzusetzende EU-Richtlinie zur Steigerung der Energieeffizienz, soll dieses Gesetz die Effizienz der Endenergienutzung kostenwirksam – wie es ehrlich in der Begründung heißt – steigern. Ausdrücklich werden die „ehrgeizigen EU-Klimareduktionsziele“ als Begründung für diesen erneuten und diesmal erfolgreichen Angriff auf die Freiheit des Einzelnen genannt.
[...]
Es sah vor, dass zuerst die Energiemenge, die ein jeder in diesem Land verbraucht, zu erfassen sei, um dann per neu einzurichtender Überwachungs- und Sanktionierungsbehörde in jedem Jahr diese neu zuzuteilen. Natürlich nicht, soviel wie ein jeder verbrauchen wollte, sondern jedes Jahr 1% weniger als im Jahr davor. Dieses Gesetz wurde nicht etwa entrüstetet von Kanzlerin Merkel und ihren Kollegen im Kabinett als Angriff auf die Freiheit und Demokratie zurückgewiesen, sondern nur auf später vertagt.
[...]
Im verschrobenen Bürokratendeutsch wird da angekündigt, dass mit diesem Gesetz der freie Markt abgeschafft werden soll, sorgfältig umschrieben mit der angestrebten…“ Beseitigung vorhandener Markthindernisse und –mängel“[1]

Es ist wirklich nicht zu fassen, was in diesem “demokratischem” Europa abläuft. Die Strukturen haben nichts mehr mit einer Demokratie gemein und Fassungslosigkeit ist alles was mir in solchen Augenblicken bleibt. Bitte den ganzen Beitrag beim EIKE lesen, damit hier nicht ein subjektiver Eindruck vermittelt wird.

Rauchverbot, Glühbirne, etc.

Wann schafft endlich jemand Brüssel ab und sorgt in diesem “unserem” Lande wieder für demokratische Verhältnisse?

Carpe diem

 
  free counter  
 
=> Willst du auch eine kostenlose Homepage? Dann klicke hier! <=