Der Initiator und seine Agenda 2010

Gerhard Schröder (SPD) hatte 2010 im Auge - dann sollte Deutschland florieren. Im März 2003 warb der damalige Bundeskanzler für seine Agenda 2010: "Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen." In sieben Jahren sollte es eine weitgehende Vollbeschäftigung geben und auch mit dem Wirtschaftswachstum wieder deutlich aufwärts gehen.  

Die Idee zur groß angelegten Reform stammt vom damaligen Volkswagen-Vorstand Peter Hartz. Nach ihm wurden vier Gesetze benannt, die in den folgenden Jahren von der rot-grünen Koalition beschlossen wurden - und gleichzeitig massive Kritik auslösten. Vor allem die SPD-Linke kritisierte das Vorhaben und fürchtete einen Absturz in der Wählergunst - der auch eintrat.

Zwar ist es in der Wirtschaftskrise schwierig, den Erfolg der Agenda zu beurteilen. Doch klar ist: Sie hat keinen großen Durchbruch gebracht, Probleme wurden allenfalls gemildert. Die langfristige Finanzierung der Sozialsysteme ist nach wie vor unsicher. Und auch Hartz IV hat das Problem fehlender Arbeitsplätze nicht gelöst.